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Was auf den Landkreis und die Kommunen zukommen könnte

Landesstraßen sind Pulverfass in Elbe-Elster

Kaum eine Ortsverbindung in Elbe-Elster ist derart miserabel wie die Landesstraße 68 von Schlieben über Oelsig bis Nexdorf FOTO: LR / Manfred Feller

Elbe-Elster. Brandenburg will etwa 1700 Kilometer seiner Straßen abstufen. Unsaniert wollen Kreis und Kommunen davon aber keinen Meter haben.

In den etwa 5800 Kilometer Landesstraßen, davon rund 500 Kilometer in Elbe-Elster, steckt reichlich Zündstoff. Demnach besitzt Brandenburg unter allen Bundesländern mit ungefähr 47 Prozent den höchsten Anteil am Straßennetz. Wie der Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus (Grüne/B 90) informiert, kritisiert der Landesrechnungshof diesen hohen Anteil. Straßen, die ihre übergeordnete Bedeutung verloren haben, sollten herabgestuft werden. Dies betreffe etwa 1700 Kilometer. Bei nur sechs Prozent der relevanten Straßen sei dies bisher erfolgt. Hauptkritikpunkt seien die finanziellen Rahmenbedingungen – also wer (Land, Landkreise, Kommunen) trägt die Kosten für Ausbau und Unterhaltung in welchem Umfang?

Die Schliebener Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (fraktionslos) befürchtet, dass das Abstufungskonzept in den nächsten drei bis vier Jahren umgesetzt wird. Dabei seien die Vorzeichen alles andere als gut. Denn es geht um sehr viel Geld.

Mehr als ein Konzept des Landes zum möglichen Abstufen einiger seiner Straßen (gelb markiert) ist diese Grafik momentan nicht. Sollte es jedoch umgesetzt werden, sind mindestens zwischen dem Land und dem Landkreis Elbe-Elster knallharte Verhandlungen über Sanierung und Finanzierung notwendig. FOTO: Straßeninformationsbank Brandenburg beim Landesbetrieb Straßenwesen
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