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Schnelles Internet für Schulen und Krankenhäuser

Fördersumme für Breitbandausbau beträgt jetzt 13,6 Millionen Euro

Elbe-Elster. Der Bund hat die Förderrichtlinie mehrfach novelliert. Jetzt sind auch die Schulen drin. Haushalte bekommen Glasfaser bis ans Haus. Krankenhäuser werden demnächst einbezogen.

2500 Haushalte und zehn Gewerbegebiete im Landkreis Elbe-Elster sollen über die Bundes-Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus mit schnellem Internet versorgt werden. Getan hat sich bisher aber noch nichts. Über den Stand und Veränderungen der Umsetzung des Programms hat der Leiter der Stabsstelle Kreisentwicklung Matthias Schneller in der vergangenen Woche die Schönewalder Stadtverordneten informiert.

Bei den 2500 Haushalten und zehn Gewerbegebieten handelt es sich um die so genannten „weißen Flecken“, bei deren kostenintensiver Erschließung Bund, Land und Landkreise für die Wirtschaftlichkeitslücke eintreten. Die anderen der insgesamt etwa 51 000 Haushalte in Elbe-Elster sind entweder bereits versorgt, zum Beispiel über das Programm „Glasfaser 2020“ oder es liegt eine Eigenausbauerklärung eines Telekommunikationsanbieters vor.

2015 hat der Bund diese Richtlinie herausgegeben. Im Februar 2016 erhielt der Landkreis Elbe-Elster eine 100-prozentige Förderung über 50 000 Euro, um damit ein Markt­erkundungsverfahren durchführen und die weißen Löcher „aufspürten“ zu lassen, die künftig mit 50 Mbit/s versorgt werden sollen . Für den Elbe-Elster-Kreis, so wurde errechnet, entsteht dafür eine Wirtschaftlichkeitslücke von 6,375 Millionen Euro. Rund 3,8 Millionen sollten vom Bund kommen, 2,33 Millionen vom Land (Landesbeitrag und Eigenanteil für finanzschwache Kommunen) und 220 000 Euro vom Kreis als Eigenanteil für Kommunen, die sich nicht in der Haushaltskonsolidierung befinden. Der Landkreis hat einen dementsprechenden Förderantrag erarbeitet.

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