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Winterdienst

Eis und Schnee sind Sommerthema

Für die Finanzierung des Winterdienstes sollen die Grundstücksinhaber in Herzberg bald mit herangezogen werden. Solche Schneemassen wie 2010 sind aber zum Glück sehr selten.FOTO: Rudow

Herzberg. Herzberger Rathaus bereitet Winterdienstsatzung vor. Bürger sollen beteiligt werden.

Die Stadt Herzberg steckt noch immer in einer schwierigen finanziellen Lage. Im August haben die Stadtverordneten den Haushalt 2019 mehrheitlich durchgewunken, wohl wissend, dass er mit einem Minus von etwa 1,1 Millionen Euro nicht genehmigungsfähig ist. Um wichtige und zukunftsweisende Investitionen in den kommenden Jahren, vor allem im Kinderbetreuungsbereich, stemmen zu können, braucht die Stadt auf Gedeih und Verderb möglichst bald einen ausgeglichenen Haushalt.

Dabei spielen viele Faktoren eine Rolle. Einige kann die Stadt nicht beeinflussen. Auch kennt sie immer noch nicht die Höhe der Umlage, die an den HWAZ zurückzahlt werden muss. Eins ist aber auch klar: Die Stadt muss selbst tätig werden – Kosten senken und die Einnahmesituation verbessern. Das wird auch unpopuläre Entscheidungen von den Stadtverordneten erfordern, die in den vergangenen Jahren von der Verwaltung entweder nicht eingefordert oder von den Abgeordneten abgelehnt wurden. So wird es in den kommenden Monaten eine Diskussion über die Höhe der Grundsteuern geben müssen, die in Herzberg unter dem Brandenburger Durchschnitt liegen. Die letzten Grundsteuererhöhungen in der Stadt gab es 2007 und 2011. Die Kommunalaufsicht bemängelt das.

Sie fordert zur Steigerung der Einnahmen aber nicht nur eine Regulierung der Steuern, sondern auch von Gebühren. So steht in Herzberg immer noch eine Winterdienstsatzung aus, die die Bürger mit Gebühren an diesen Ausgaben beteiligt.

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