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Strukturwandel

50 Unterschriften für die Lausitzrunde

Die Vertreter der Mitgliedskommunen der Lausitzrunde haben sich in Schwarze Pumpe versammelt, um die Unterschrift um die gemeinsame Vereinbarung zu leisten. FOTO: C. Handrick

Schwarze Pumpe. Die Bürgermeister geben der Kohlekommission weitere Aufgaben mit auf den Weg. Mit ihren Unterschriften legitimieren sie die Lausitzrunde.

Die Vertreter der inzwischen mehr als 50 Mitgliedskommunen der Lausitzrunde haben am Donnerstag die mandatierende Vereinbarung unterzeichnet. Diese Form war gewählt worden, um diesem Gremium eine Legitimation zu geben, es auf rechtssichere Füße zu stellen. Laut Christine Herntier, Sprecherin der Brandenburger Kommunen und Bürgermeisterin von Spremberg, habe damit das starke Bündnis seine volle Handlungsfähigkeit erlangt.

Sie hatte in der Runde ihren Amtskollegen über den aktuellen Stand der Verhandlungen in der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung informiert. Die Forderungen und Vorschläge der Lausitzrunde, welche bereits im Juni 2016 in

einem Brief an die Kanzlerin formuliert wurden, insbesondere hinsichtlich der Verantwortung des Bundes und der institutionellen Verankerung des Strukturwandels in der Region haben volle Gültigkeit und Berechtigung und finden ihren Niederschlag im Entwurf des Berichts der Kommission.

(pm/rw)
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