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Änderung der Landesverfassung macht’s möglich

Erster AfD-Landtagspräsident in Potsdam?

Blick auf den Brandenburger Landtag in Potsdam. FOTO: ZB / Britta Pedersen

Potsdam . Nach der Landtagswahl am 1. September könnte Brandenburg das erste Bundesland werden, in dem die AfD einen Landtagspräsidenten stellt. Grund ist eine geänderte Landesverfassung.

Erst Anfang 2015 hatten die Brandenburger Landtagsabgeordneten in der Landesverfassung die Änderung vorgenommen. Ausgangspunkt waren Gespräche über den Posten eines zweiten Vizepräsidenten für den Landtag.

In den Debatten ging es um die Frage, wie man sicherstellen könne, dass wenigstens einer der beiden Vizepräsidenten aus den Reihen der Opposition komme. Schließlich einigte man sich darauf, dass die Fraktionen im Landtag das Vorschlagsrecht für Präsident und Vizepräsidenten in der Reihenfolge ihrer Stärke haben sollten.

Bis dahin kam es nur auf die Stimmen an, die ein Kandidat auf sich vereinigen konnte. Auch wenn es bislang immer die stärkste Fraktion war, die den Parlamentspräsidenten stellte: Vorgeschlagen werden konnte er von jeder Fraktion.

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