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Europawahl und Kommunalwahlen 2019

Gravierende Folgen für die Lausitz

Oliver Haustein-Teßmer FOTO: LR / Sebastian Schubert

Cottbus. Wählerinnen und Wähler in der Lausitz strafen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen die SPD ab. Die CDU schwächelt ebenfalls. Die AfD profitiert. Der Erfolg der neurechten Partei hat Konsequenzen – und wirft eine grundsätzliche Frage auf.

Die Lausitz unterscheidet sich bei der Europawahl und den Kommunalwahlen von den meisten Regionen Deutschlands. Das zeigen die Ergebnistrends im Süden Brandenburgs und im Osten Sachsens. Hier setzt sich die AfD auf kommunaler Ebene teils als stärkste Partei fest.

Das ist eine Zäsur. Erstmals kann die AfD die Politik in Gemeinden, in den Kreistagen wie in Elbe-Elster, Spree-Neiße, und der Stadtverordnetenversammlung Cottbus bis 2024 maßgeblich mitprägen.

Auch bei der Europawahl wählten Lausitzer zu einem beträchtlichen Teil euroskeptisch. Sie tragen dazu bei, dass der teils nationalistisch geprägte Flügel im Europaparlament stärker wird. Es braucht also neue Mehrheiten, damit Europa als Union weiterlebt.

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