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Leitartikel

Hauptsache, es wird noch miteinander geredet

Markus GrabitzFOTO: Lichtgut/Leif Piechowski

Von Markus Grabitz

Es ist müßig, jetzt TTIP nachzutrauern. Ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, das nicht nur die Zölle beseitigt, sondern die Standards bei Verbraucher- und Umweltschutz wahrt und hiesigen Unternehmen die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in den USA erlaubt, ist gescheitert. Vor allem gescheitert, weil die Obama-Regierung nicht so viele Zugeständnisse machen wollte.

Jetzt sind Trump-Zeiten angebrochen. Und gemessen an Donald Trumps Drohung, Strafzölle auf Pkw- und Autoteile-Einfuhren aus Europa zu erheben und damit die Herzkammer der deutschen Volkswirtschaft zu treffen, ist schon jetzt eine Menge erreicht worden. Es ist ein Riesenerfolg, den EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker errungen hat, dass immerhin die Autozölle auf Eis liegen. Vorerst ist nicht mehr die Rede davon, dass Daimler-Fahrzeuge von US-Boulevards verschwinden sollen. Vermutlich ist es Wirtschaftsexperten gelungen, Trump verständlich zu machen, dass Strafzölle auf Autos auch der US-Industrie schaden: Kolben, Katalysatoren und Batterien kommen vielfach aus Europa.

Es dürfte technisch schwierig werden, ein Zollabkommen für Industriegüter zu schmieden, das den Anforderungen der WTO entspricht. Man muss sich auch fragen, ob die angepeilte Angleichung von industriellen Normen aus Gründen des Wettbewerbs immer im Interesse der hiesigen Unternehmen ist.

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