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Etatberatungen im Bundestag

Mehr Mut

Hagen StraußFOTO: LR / Redaktion

Da passt was nicht zusammen. Die Steuereinnahmen sprudeln von Jahr zu Jahr, der Bundeshaushalt sieht für 2019 Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor, rund 13 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr.

Finanzminister Olaf Scholz und die Große Koalition im Glück. Doch auf der anderen Seite erleben die Bundesbürger zum Teil eine bittere Realität.

Die Infrastruktur verfällt, viele Straßen und Brücken in Deutschland sind marode, die Staus werden immer länger. Es fehlt an Personal bei Polizei, in Schulen, Krankenhäusern, Pflegeheimen und in der öffentlichen Verwaltung. Weite Teile des Landes sind nach wie vor eine digitale Diaspora. Wenn dem also so ist, kann der Befund doch nur lauten: Es ist in den vergangenen Jahren etwas schiefgelaufen bei der Prioritätensetzung im Bundeshaushalt.

Artig werden vor allem die vermeintlichen Segnungen des Koalitionsvertrages und die Wünsche der Koalitionsparteien abgearbeitet. Ansonsten regiert vor allem die schwarze Null. Das funktioniert allerdings nur so lange, wie die Konjunktur läuft. Wenn nicht, wird es schwierig. Dann könnte sich rächen, dass der Koalition eine klare und vor allem langfristig angelegte Investitionsstrategie zur Behebung der vielen Probleme fehlt. Genau das ist der Grund dafür, warum im Land manches nicht besser, sondern offenkundig schlechter wird.

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