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Krieg in Syrien

Notwendige Debatte

Ellen HasenkampFOTO: MOZ

Für Andrea Nahles ist die Sache klar: Wir machen da nicht mit. Kategorisch hat die SPD-Chefin die Zustimmung zu einer deutschen Beteiligung am Krieg in Syrien ausgeschlossen.

Nahles will so eine Debatte abwürgen, noch ehe diese richtig begonnen hat; die Debatte darüber, was Deutschland tun könnte, um einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien zu ahnden – und so vielleicht sogar zu verhindern. Diese Debatte ist schwierig, weswegen sie wohl viele in Deutschland lieber nicht führen wollen. Sie ist aber notwendig.

Argumente gegen diesen Einsatz gibt es viele: Derzeit fehlen die völkerrechtliche Grundlage und das Mandat des Bundestags, es droht ein Großkonflikt mit Russland, der deutsche Beitrag ist militärisch nicht notwendig, und nicht zuletzt geriete der Koalitionsfrieden in Berlin in Gefahr.

Sollen andere sich doch die Finger am gebrochenen Völkerrecht schmutzig machen und unschöne Begegnungen mit der russischen Flugabwehr riskieren – mit dieser Devise macht man sich keine Freunde. Erst recht nicht, wenn allenthalben von neuer deutscher Verantwortung die Rede ist.

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