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Leitartikel zur CDU

Wird Flüchtlingsdrama von 2015 das Harz IV der CDU?

Ellen Hasenkamp FOTO: MOZ

Stuhlkreis, Gruppentherapie, Selbstfindungswochenende. An despektierlichen Begriffen für die selbstgesetzte Aufgabe der CDU-Spitze dürfte kein Mangel herrschen. Tatsächlich versucht sich die Partei gerade an etwas, was man einerseits Vergangenheitsbewältigung nennen kann.

Andererseits aber geht es um einen in der Politik seltenen Vorgang: um die kritische Untersuchung und Bewertung eigener Entscheidungen. In diesem Fall um den Umgang mit dem Flüchtlingsdrama vor dreieinhalb Jahren.

Welche zerstörerischen Kräfte lange zurückliegende Beschlüsse entfalten können, wenn eine geordnete Debatte darüber unterbleibt, führt soeben die SPD vor. Droht etwa der Herbst 2015 für die CDU das zu werden, was Hartz IV für die SPD ist? CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will genau das verhindern. Deshalb hat sie ein Format namens „Werkstattgespräch“ erfunden.

Für Kramp-Karrenbauer ist das Vorgehen eine Chance, die aber an einem inneren Widerspruch krankt. Ja, die neue Vorsitzende kann sich auf diese Weise von ihrer Vorgängerin Angela Merkel absetzen, ohne sich zugleich von deren Entscheidungen aus eben jenem Herbst distanzieren zu müssen, die sie ja größtenteils mitgetragen hat. Indem Kramp-Karrenbauer ihrer Partei den Rahmen für eine Diskussion aufstellt, die in den Augen von Merkel eher Zeit „verplempert“, geht sie einen Schritt auf ihre noch immer aufgewühlten Christdemokraten zu. Eines aber, und hier liegt das Risiko, soll die Sitzung auf keinen Fall werden: ein Scherbengericht.

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