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Außenpolitik

Chronik eines misslungenen Deals

Alltagsleben in Zeiten politischer Ausnahmesituationen: Marktbesucher gehen auf dem alten Hauptbasar in Teheran einkaufen. FOTO: dpa / Ebrahim Noroozi

Berlin/Teheran. Es dürfte das Aus für das Atom-Abkommen bedeuten: Iran will wieder Uran anreichern.

Es war eine „ziemlich haarige Reise ins Unbekannte“, als sich Joschka Fischer im Jahr 2003 nach Teheran aufmachte. So jedenfalls beschreibt ein deutscher Diplomat die Mission des damaligen deutschen Außenministers. Die Beziehungen des Westens zum Iran waren auf einem Tiefpunkt, im Jahr zuvor war bekannt geworden, dass das Land geheime Atomanlagen unterhielt, in denen nach Angaben von Geheimdiensten am Bau einer Atombombe geforscht wurde.

Der Grüne wollte mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich etwas erreichen, das dem Nahen Osten und der Welt ein wenig Sicherheit zurückgeben sollte. Zwölf Jahre dauerten die Verhandlungen. Im Herbst 2015 stand es endlich: das Abkommen mit dem Iran, das dem Mullah-Regime untersagte, an einer Atomwaffe zu forschen, und das Land einem strengen Kontrollregime unterwarf. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran gelockert werden, die ihm wirtschaftlich die Luft abschnürten. Unterzeichner waren neben dem Iran auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich, die USA, Russland und China.

Auf iranischer Seite saß bei den ersten Gesprächen mit Fischer und den anderen ein Mann mit am Tisch, der gerade in sein Amt gekommen war: Hassan Ruhani, damals Vorsitzender des Sicherheitsrates. Heute ist Ruhani Präsident des Irans. Und er sagt Sätze wie: „Am 7. Juli wird unsere Obergrenze für Urananreicherung nicht mehr 3,67 Prozent betragen und wir werden diesbezüglich unsere Pflichten nicht mehr erfüllen. „Je nach Bedarf“ werde das Land den Anreicherungsgrad anheben. Das wäre ein Schritt auf dem Weg zur Bombe.

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