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Haushaltsdebatte

Der doppelte Scholz

Doppelrolle: Finanzminster Olaf Scholz spiegelt sich während der Haushaltsdebatte im Bundestag in einer Glasscheibe. FOTO: AFP / JOHN MACDOUGALL

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am Dienstag seine Haushaltspläne im Bundestag vorgestellt. Zugleich gab der SPD-Vize den Wahlkämpfer für die gebeutelten Sozialdemokraten.

Wer ist eigentlich Olaf Scholz? Als Finanzminister stellte der Hamburger seinen Haushalt zur Debatte. „Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen der Bundesregierung tragen dazu bei, dass man optimistisch nach vorne blicken kann“, sagte er. Als stellvertretender SPD-Parteivorsitzender muss er aber seine Partei vor dem Untergang retten. Und das bedeutet, dass er den Koalitionsvertrag und sogar die bisherige Politik weit links überholt. Man sieht an diesem Dienstag im Bundestag einen doppelten Scholz. Der eine hat eine Aufgabe, der andere eine Mission.

Die Scholz’sche Zerrissenheit ist Folge eines Strategiewechsels führender Sozialdemokraten. Noch im März, als die SPD ihre Minister der Öffentlichkeit vorstellte, hatte Parteichefin Andrea Nahles über ihren Vertrauten Scholz gesagt, dieser habe eine „große Leidenschaft“: gut zu regieren. Schon ein halbes Jahr später reicht das nicht mehr. Die Sozialdemokraten haben gemerkt, dass sie seit Jahren ein Thema nach dem anderen mit der Union abarbeiten, ohne dass ihnen das bei den Wählern weiterhilft.

Noch immer liegt die SPD in Umfragen weit unter 20 Prozent - und fast gleichauf mit der AfD. Dazu kommt: Weil die Union sich seit Monaten fast nur mit ihrem Streit über die richtige Migrationspolitik beschäftigt, ist die SPD wochenlang in der öffentlichen Wahrnehmung so gut wie nicht vorgekommen. Damit soll jetzt Schluss sein.

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