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Brüssel

EU-Postenpoker unter Zeitdruck

Im EU-Postenpoker hat Ratspräsident Tusk Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. FOTO: dpa / Christian Charisius

Brüssel. Bei den Verhandlungen im Rat zeichnen sich Folgen in der EU-Politik ab: „Spitzenkandidaten“ sind ein Auslauf-Modell.

Am Ende war es ein Wettlauf gegen die Uhr. Um 22 Uhr endete die Frist, bis zu der bei der Verwaltung des Europa-Parlamentes Kandidaturen für den Präsidentenposten der Volksvertretung eingereicht sein mussten. Und da auch der Topjob im Parlament zum Personalpaket gehörte, das die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in Brüssel im dritten Anlauf schnüren wollten, war klar, dass sie bis 22 Uhr einig sein mussten. Allerspätestens. Immer wieder wurde dann der Start des Treffens verschoben. Eigentlich sollte es schon um 11 Uhr losgehen. Doch erst um 16.30 Uhr kamen die Staats- und Regierungschefs mit einer über fünfstündigen Verspätung in der großen Runde zusammen.

Das musste kein schlechtes Zeichen sein. In kleinerer Runde tagten sie nämlich permanent. Immer neue Personaltableaus wurden gezimmert, von Sitzungsleiter Donald Tusk getestet und verworfen. Der Plan war klar: Tusk wollte erst dann mit einem Personalpaket in die große Runde gehen, wenn es dort wirklich Chancen hätte. Die Hoffnung war: Wenn erst einmal alle 28 ihre Interessen im Paket wiederfänden, wenn also das Geschlechterverhältnis, Ost-West, Nord-Süd und die Zugehörigkeit zu den Parteifamilien fein austariert wären, dann könnte womöglich alles ganz schnell gehen und der Kompromiss blitzschnell durchgewunken werden. Soweit die Theorie.

An diesen drei heißen Brüsseler Sommertagen, an denen die Staats- und Regierungschefs zusammenkamen, schien es für Außenstehende, als herrsche die totale Blockade, als gehe gar nichts. Doch bei den stundenlangen Verhandlungen gab es durchaus Entwicklungen, die auf nachhaltige Veränderungen im Machtgefüge der EU hindeuten.

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