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Generaldebatte im Bundestag

Streitpunkt Verteidigungsetat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will mehr Geld für die Bundeswehr. Zwölf Milliarden Euro bis 2021. Das ist der größte Streitpunkt der neuen Großen Koalition, die am Mittwoch zum ersten Mal bei einer Grundsatzaussprache wild darüber debattiert hat. FOTO: dpa / Friso Gentsch

Berlin. Generaldebatte im Bundestag: eine Koalition, die sich noch nicht gefunden hat, eine AfD-Chefin auf  dem Tiefpunkt und eine Kanzlerin in Hochform.

Eine hört Angela Merkel besonders aufmerksam zu: Ursula von der Leyen (CDU). Zum Rednerpult hingewendet, volle Konzentration, so sitzt die Verteidigungsministerin auf der Regierungsbank. Sie hat in der Generaldebatte um den Bundeshaushalt 2018 das größte Anliegen: Sie will mehr Geld für die Bundeswehr, viel mehr. Zwölf Milliarden Euro bis 2021. Und das ist der größte Streitpunkt der neuen Großen Koalition, die sich an diesem Mittwoch zum ersten Mal einer solchen Grundsatzaussprache stellt.

Anfangs läuft es noch gut für die Ministerin. Die CDU-Kanzlerin greift nämlich, wenn auch in der Wortwahl behutsam, den SPD-Finanzminister Olaf Scholz an, der am Vortag an gleicher Stelle gesagt hat, dass ein Konzept für die Bundeswehr nicht schon deshalb gut sei, weil es viel koste. Das stimme, meint Merkel.

Die Frage sei aber eine andere. Nämlich: „Was für eine Bundeswehr brauchen wir, die den heutigen Aufgaben Rechnung trägt?“ Und diese Aufgaben seien eben massiv mehr geworden. Nicht mehr nur Auslandseinsätze, sondern auch Landesverteidigung. Außerdem weist  Merkel darauf hin, es sei vereinbart, Entwicklungshilfe und Wehretat im Verhältnis „eins zu eins“ steigen zu lassen. Von der Leyen nickt.

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