ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
Verteidigunsministerium

Im Krisenfall bereit: Die schnelle Nachfolge im Amt

Spitzen-Trio der CDU (v.l.): Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Kanzlerin Angela Merkel. FOTO: Eibner-Pressefoto / EIBNER/Uwe Koch

Berlin. Eigentlich ist Angela Merkel (CDU) nicht bekannt dafür, Entscheidungen übers Knie zu brechen. Mit Langmut ließ sie es etwa geschehen, dass wochenlang unklar war, wer nach dem Weggang von Katarina Barley (SPD) neue Justizministerin werden würde.

Diesmal musste es aber nach Ansicht der Kanzlerin ganz schnell gehen: Begründet hat Merkel die unmittelbare Neubesetzung im Verteidigungsministerium damit, dass die Ministerin „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ sei. In der abkürzungsverliebten Truppe wird daher nun Annegret Kramp-Karrenbauer als „IBuK“ bezeichnet.

Diese Befehlsgewalt hat Kramp-­Karrenbauer mit der Ernennungsurkunde inne. Zumindest ein bisschen. Denn die nötige Vereidigung im Bundestag folgt erst nächste Woche.

Aber auch ohne Verteidigungsministerin hätte Deutschland im Krisenfall nicht führungslos dagestanden. Denn nur in zivilen Zeiten führt die Ministerin das Kommando. Im Verteidigungsfall „geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über“, heißt es in Artikel 115b des Grundgesetzes. Verteidigungsfall bedeutet, dass die Bundesrepublik mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht. ⇥Leitartikel Seite 8

top