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Merkel Schuld an Chemnitz?

Kubicki wehrt sich nach Vorwürfen: Nichts Grenzwertiges gesagt

Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, weist Kritik an seinen Vorwürfen gegen Kanzlerin Merkel wegen der ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz zurück.FOTO: dpa / Patrick Pleul

Berlin. „Ich habe nichts Grenzwertiges gesagt“ – eine Entschuldigung kommt für FDP-Politiker Wolfgang Kubicki wegen seiner Kritik an Angela Merkels „Wir schaffen das“ nicht infrage.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich gegen Kritik an seinen Vorwürfen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz gewehrt. „Ich habe nichts Grenzwertiges gesagt“, sagte der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Samstag). Er müsse sich bei der Kanzlerin nicht entschuldigen. „Ich habe eine unglückliche Wortwahl getroffen, aber in der Sache bleibe ich dabei.“ Internen Kritikern in der FDP riet Kubicki zu mehr Gelassenheit.

Kubicki hatte angesichts der rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz gesagt: „Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im „Wir schaffen das“ von Kanzlerin Angela Merkel.“ Die CDU-Vorsitzende hatte den Satz am 31. August 2015 vor dem Hintergrund der damals nach Deutschland kommenden hunderttausenden Flüchtlingen gesagt.

Vor knapp einer Woche war ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke in Chemnitz getötet worden, zwei weitere wurden verletzt. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft. Dem Verwaltungsgericht Chemnitz zufolge hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen sei. Auch soll er einem Medienbericht zufolge gefälschte Personaldokumente besessen haben. Die Tat war Anlass für Demonstrationen, aus denen heraus es zu ausländerfeindlichen Attacken kam. Auch der Hitlergruß wurde gezeigt.

(dpa/uf)
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