ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
Bundestagsdebatte

Schäuble mahnt – und die AfD wehrt sich

Wolfgang Schäuble: „Wir müssen bei der Durchsetzung des Rechts besser werden.“ FOTO: dpa / Bernd von Jutrczenka

Berlin. Schlagabtausch im Parlament: Zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag spielen die Vorfälle in Chemnitz eine große Rolle.

Die AfD ist am Dienstag in die Offensive gegangen. Erst trat die Fraktionsführung um Alexander Gauland und Alice Weidel vor die Presse, anschließend erhob Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann im Bundestag schwere Vorwürfe gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Ereignisse in Chemnitz erhitzten zu Beginn der Haushaltswoche die Gemüter. Doch einer mahnte – wieder einmal Wolfgang Schäuble. Und das in alle politischen Richtungen.

Mit eindringlichen Worten eröffnete der Parlamentspräsident die erste Sitzung nach der Sommerpause. Mit Blick auf Chemnitz müsse man unterscheiden „zwischen den unentschuldbaren Gewaltexzessen und den Sorgen, die viele Bürger umtreiben“. Vor drei Jahren, so Schäuble weiter, habe er angesichts des großen Zustroms von Flüchtlingen von einem „Rendezvous mit der Globalisierung“ gesprochen. Erst jetzt sei erkennbar, „welche Auswirkungen das auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land hat“.

top