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Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Schulz attackiert Gauland: AfD benutzt „Mittel des Faschismus“

Martin Schulz, ehemaliger SPD-Parteivorsitzender, spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Hauptthema der 48. Sitzung der 19. Legislaturperiode ist der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2019 und der Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 mit der Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts.FOTO: dpa / Kay Nietfeld

Berlin. Es ist ein bemerkenswerter Schlagabtausch im Bundestag - der frühere SPD-Chef Schulz sieht bei der AfD Parallelen zum Faschismus und will Parteichef Gauland auf dem „Misthaufen“ der deutschen Geschichte sehen. Der Beifall ist groß - Gauland reagiert empört.

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat AfD-Fraktionschef Alexander Gauland vorgeworfen, er bediene sich in seinen Reden der tradierten „Mittel des Faschismus“. Er reagierte damit am Mittwoch im Bundestag auf eine Rede Gaulands. Der hatte zuvor in der Generalaussprache über den Kanzleretat Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgezählt und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Flüchtlingspolitik für die Polarisierung im Land verantwortlich gemacht.

Daraufhin bat der SPD-Kanzlerkandidat von 2017 um das Wort. Die Reduzierung auf ein einziges Themas sei ein bekanntes Stilmittel: „Die Migranten sind an allem Schuld. Eine ähnliche Diktion hat es in diesem Hause schon einmal gegeben“, kritisierte Schulz mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus. „Und ich finde, es ist an der Zeit, dass sich die Demokraten in diesem Lande gegen diese Form der rhetorischen Aufrüstung, die am Ende zu einer Enthemmung führt, deren Resultat Gewalt auf den Straßen ist, (...) dass sich die Demokratie gegen diese Leute wehrt.“

Es folgte lauter Beifall vieler Abgeordneter, schließlich erhoben sich zunächst Abgeordnete der Linken, dann auch von Grünen und SPD und applaudierten Schulz. Mit Blick auf Gaulands frühere Aussage, die Zeit des Nationalsozialismus sei im Verlauf der langen deutschen Geschichte nur ein „Vogelschiss“, sagte Schulz: „Herr Gauland, die Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen. Und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte.“

(dpa)
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