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Von der Leyen als EU-Kommisionspräsidentin

„So gut wie gewählt“?!

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vergangene Woche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der EU-Zentrale in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben die deutsche Ursula von der Leyen als Junckers Nachfolgerin nominiert. FOTO: dpa / Virginia Mayo

Brüssel. Woche der Wahrheit für Ursula von der Leyen: Im EU-Parlament kämpft sie jetzt um Zustimmung für ihre Kandidatur. Die Front der Kritiker bröckelt, auch bei Grünen und Sozialdemokraten.

Ein Treffen der CDU-Politikerin mit der Grünen-Fraktion im EU-Parlament ist an diesem Montag der Auftakt für eine schwierige Mission in eigener Sache: Ursula von der Leyen muss um Zustimmung der Europa-Abgeordneten für ihre Kandidatur als EU-Kommissionpräsidentin werben. Noch ist ungewiss, ob sie bei der für den 16. Juli geplanten Abstimmung die erforderliche absolute Mehrheit bekommt.

Doch von der Leyens Chancen stehen nicht schlecht, die Front der Kritiker bröckelt. Grünen-Europaabgeordneter Sven Giegold sagte: „Eine grüne Zustimmung zu einer Kandidatin des Rates wie Frau von der Leyen ist überhaupt nur denkbar, wenn das EU-Parlament jetzt massiv gestärkt wird.“

Die Stützen der  Kandidatur  sind eigentlich die Fraktionen der Christdemokraten (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen. Es waren die Staats- und  Regierungschefs dieser Parteifamilien – Merkel, der Spanier Pedro Sanchez und der Franzose Emmanuel Macron - die beim EU-Sondergipfel das Personalpaket geschnürt haben. Im Parlament haben die drei Fraktionen eine satte Mehrheit von 444 der 751 Sitze, von der Leyen braucht mindestens 376 Stimmen.

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