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Analyse

Wer ist die rechte Szene in Deutschland?

Cottbus hat unter anderem immer wieder mit Hooligans  zu tun. FOTO: Peggy Kompalla

Der Verfassungsschutz zählt 24 000 Rechtsextremisten, davon gilt mehr als die Hälfte als gewaltbereit. Sie vernetzen sich zusehends.

Der Verfassungsschutz von Bremen und Niedersachsen hat wegen ihren Verbindungen zur rechtsextremen Szene die Jugendorganisation der AfD aufs Korn genommen. Die Erkenntnis der vergangenen Jahre lautet: Die Szene vernetzt sich zusehends. Wer ist die rechte Szene in Deutschland? Wir listen einige Beispiele auf.

Gesamt: In Deutschland zählt der Verfassungsschutz 24 000 Rechtsextremisten, davon gilt mehr als die Hälfte als gewaltbereit. Zu den Neonazis werden 6000 Menschen gerechnet. Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten ist im vergangenen Jahr von 1600 auf 1054 gesunken. Dies lag vor allem an der gesunkenen Zahl von Asylbewerber-Unterkünften, die im Jahr zuvor Ziele von rechtsextremistisch motivierten Anschlägen waren. Zentrale Erkenntnis der Ermittler: „Das Internet ist mittlerweile als wichtigstes Propagandainstrument der rechtsextremistischen Szene etabliert.“ Die AfD ist bislang kein bundesweites Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Ob die Partei eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstelle, müssten die Sicherheitsbehörden entscheiden, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag. „Solange diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, werde ich das auch nicht unterstützen.“

NPD: War es vor einigen Jahren noch diese Partei, die im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte stand, ist ihre Bedeutung im rechtsextremen Spektrum deutlich geschrumpft. Dafür ist zum einen ihr Absturz bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und der Abschied aus sämtlichen Landtagen verantwortlich. Das äußerte sich unter anderem in der Finanzierung: Statt 1,1 Millionen Euro pro Jahr standen der Partei nur noch 850 000 Euro aus der Parteienfinanzierung zu. Zudem rüttelt ein Bundestagsbeschluss an ihrer Finanzbasis: Das Verfassungsgericht soll sie wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele von der Finanzierung ausschließen. Für ein Verbot war dem Gericht die NPD zu unbedeutend. Als Konsequenz aus ihrer nachlassenden Bedeutung stärkte sie laut Bundesverfassungsschutz ihr völkisch-nationalistisches Profil. Als Anlaufstelle für die Rekrutierung von rechtsextremem Nachwuchs oder als Anmelderin von Demonstrationen erfüllt sie in dem Spektrum nach wie vor eine tragende Rolle. Zunehmend wichtig wird die Kooperation im internationalen Verbund mit anderen Parteien im Rahmen der „Alliance for Peace and Freedom“, die im EU-Parlament sitzt. Auch die NPD stellt zwei Abgeordnete. Die Partei hat deutschlandweit 4500 Mitglieder. Neben ihr gibt es noch kleinere Parteien, wie Die Rechte oder Der III. Weg, die aber bisher wenig personelle Ausstrahlung besitzen.

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