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Randale in Chemnitz

Rassismus „salonfähig“ geworden

Chemnitz erinnert sich auch: Der Kölner Künstler Gunter Demnig hat am Donnerstag in der Stadt 19 neue Stolpersteine verlegt. Mit den Gedenksteinen werden Bürger von Chemnitz geehrt, die Opfer des nationalsozialistischen Systems wurden. FOTO: dpa / Harry Härtel

Berlin. Beamte fordern vom Staat ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten.

Angesichts der Ausschreitungen in Chemnitz fordert der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) eine deutliche Reaktion gegen rechte Umtriebe. Es sei inzwischen unübersehbar, dass Rassismus und Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft „salonfähig“ seien, sagte BDK-Vize Sebastian Fiedler dem „Handelsblatt“ vom Donnerstag. Dies bilde den Nährboden für Rechtsextremismus und politisch motivierte Kriminalität.

Rechtsextreme Straftäter verspürten „von Teilen der Bevölkerung eine Form der Rückendeckung und rechtfertigen dadurch ihre Straftaten vor sich selbst“, sagte Fiedler. Die Politik müsse daher „spürbar“ agieren. „Knallhartes, rechtsstaatliches Vorgehen gegen rechte Kriminelle ist dabei ebenso Pflichtprogramm wie Prävention in einer völlig neuen Dimension“, sagte Fiedler.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, verwies erneut auf die Personalknappheit bei der Polizei. „Es gibt Räume, wo das Recht nicht durchgesetzt wird, weil es ein Vollzugsdefizit gibt“, sagte Malchow dem „Handelsblatt“. Die Ausschreitungen in Chemnitz sollten „ein Alarmsignal für die Politik sein, mit aller Konsequenz zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen“.

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