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Sechs Ermittlungsverfahren eingeleitet

Bilanz von Ostritz: friedliches Friedensfest, Rechte attackieren Journalisten und Polizisten

Das Rathaus der Stadt Ostritz mit herunterhängenden Bannern und davor zwei Polizeiwagen. Ostritz hat mit einem weiteren Friedensfest auf ein neuerliches Treffen von Neonazis in der ostsächsischen Stadt reagieren. Für den heutigen Samstag ist ein Rechtsrock-Konzert mit rund 450 Teilnehmern angemeldet. FOTO: dpa / Daniel Schäfer

Ostritz. In der Nacht zu Sonntag hat die Polizeidirektion Görlitz in Ostritz einen dreitägigen Einsatz beendet. Anlässe waren die dritte Auflage des Friedensfestes auf dem Marktplatz und eine rechtsmotivierte Versammlung auf einem Privatgrundstück.

Nach Angaben des Veranstalters haben ab Donnerstagabend auf dem Marktplatz mehrere Tausend Menschen ein Zeichen für eine weltoffene und tolerante Stadt gesetzt. Streifen des Polizeireviers Zittau-Oberland begleiteten die Veranstaltung an allen Tagen. Die verschiedenen Darbietungen verliefen störungsfrei.

Das Friedensfestes versteht auch als eine Gegenveranstaltung zu einer rechtsmotivierten Versammlung am Samstagnachmittag, auf einem Privatgrundstück an der Bahnhofstraße. Nach Angaben des Versammlungsleiters erwartete dieser die Teilnahme von rund 500 Personen. Aus dem Versammlungsrecht ergab sich für die Polizei die Pflicht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung auch für diese zu gewährleisten. In Hundertschaftsstärke wurde die Polizeidirektion Görlitz dabei von der Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt.

Aus rechtlicher Sicht handelte es sich bei der angezeigten Versammlung um eine solche in geschlossenen Räumen. Der Konsum von Alkohol war nicht verboten.

(red/lsc)
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