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Polizeikontrolle

Achtung Verkehrskontrolle! Rechte und Pflichten

Die Polizei darf jederzeit Verkehrskontrollen durchführen. Allerdings müssen Bürger nicht allen Anweisungen widerspruchslos Folge leisten. FOTO: Pixabay © TechLine (CC0 Creative Commons)

Eine Verkehrskontrolle wünscht sich keiner. Egal ob Fußgänger, Motorrad- oder Autofahrer - jeden ergreift ein mulmiges Gefühl, wenn die Polizei die Kelle hebt und zur Polizeikontrolle anhält.

Da stellt sich dann schnell ein schlechtes Gewissen ein und die bange Frage: "Was habe ich falsch gemacht?" Die Wenigsten kennen ihre Rechte und Pflichten in dieser Situation. Inwieweit ist es notwendig, kooperativ zu bleiben, und ab wann müssen Bürger nicht mehr mitspielen?

Die Polizei darf jederzeit Kontrollen durchführen

In der Straßenverkehrsordnung ist geregelt, dass die Polizei jederzeit Kontrollen durchführen darf, nachzulesen in § 36 StVO. Dabei darf sie prüfen, ob Verkehrsteilnehmer fahrtüchtig sind, das Fahrzeug verkehrssicher ist oder alle Dokumente, wie Ausweis und Fahrzeugpapiere, in Ordnung sind. Wer eine ordnungsgemäße Zulassung hat, musste bereits bei der Zulassung seines Fahrzeugs anderen Gesetzen folgen. So ist es beispielsweise laut Pflichtversicherungsgesetz notwendig, bei der Zulassung mindestens Haftpflichtversicherungsschutz nachzuweisen. Das erfolgt ganz einfach über die eVB-Nummer, die elektronische Versicherungsbestätigung. Diese Nummer lässt sich über das Internet beantragen oder auch direkt telefonisch oder persönlich bei einem Versicherer.

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