LAUSITZER RUNDSCHAU / LR-ONLINE

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Medienhaus LAUSITZER RUNDSCHAU. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für den Bezug der LAUSITZER RUNDSCHAU.

Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug des gewünschten Produkts (Abonnementvertrag) kommt zustande durch die schriftliche, telefonische oder elektronische Bestellung des Beziehers. Mit dem Abschluss eines Abonnementvertrages erkennt der Abonnementbezieher die Geschäftsbedingungen und den jeweils gültigen Bezugspreis an.

Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens 2 Tage nach Eingang der Bestellung. Sie erfolgt im Regelfall durch Zeitungszusteller. Ist dies dem Verlag nicht möglich oder seinen Zustellern nicht zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom Bezieher nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post AG.

Der Abonnementpreis enthält die Zustell- bzw. die Versandgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Er ist im Voraus per SEPA-Lastschriftverfahren oder auf Rechnung zu entrichten.

Sobald und solange der Bezieher sich im Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung zu unterbrechen.

Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im Übrigen durch Kündigung. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt. Erhöhungen des Bezugspreises entbinden nicht von der Abnahmepflicht. Kündigungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ordentliche Kündigungen sind während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer ausgeschlossen und im Übrigen spätestens bis jeweils 6 Wochen zum Quartalsende möglich (Datum, Poststempel). Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum Ende des Folgequartals berücksichtigt werden.

Änderungen der Zustelladresse der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstige Daten des Beziehers sind dem Verlag schriftlich, telefonisch oder elektronisch mitzuteilen und können frühestens 2 Tage nach Eingang berücksichtigt werden. Änderungen der Zahlungsweise - ausgenommen Kontoänderungen - sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich.

Der Bezieher hat - ausgenommen bei Postbezug - Anspruch auf Zustellung der Zeitung am Erscheinungstag. Für eine Zustellung bis zu einer bestimmten Uhrzeit kann der Verlag keine Gewähr und keine Haftung übernehmen. Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen; bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche des Beziehers für die Vergangenheit ausgeschlossen. Nachsendungen der Zeitung über die Deutsche Post AG erfolgen auf Gefahr des Beziehers und bis 6 Wochen im Jahr unter keiner zusätzlichen Berechnung der dem Verlag entstehenden Versandkosten, sofern die Lieferadresse innerhalb Deutschlands durch die Deutschen Post AG beliefert werden kann. Sind 6 Wochen im Jahr überschritten, werden die Kosten für die Zustellung über die Deutsche Post AG dem Bezieher berechnet. Im Übrigen werden die Kosten für Nachsendung außerhalb Deutschlands dem Bezieher berechnet. Im Falle von höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen oder sonstigen Störungen, auch im Zustellungsbereich, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung.

Die personenbezogenen Daten des Beziehers, wie z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, werden von dem Verlag ausschließlich gespeichert, verarbeitet und genutzt, um gemäß des Abonnementsvertrags Bestellungen oder Dienstleistungen, evtl. unter Einbeziehung von externen Dienstleistern, abzuwickeln. Sollten den Verlag Dienstleister bei der Datenverarbeitung unterstützen, werden diese von dem Verlag vertraglich dazu verpflichtet, Daten des Beziehers weder zu eigenen Zwecken zu nutzen, noch an Dritte weiterzugeben. Der Verlag führt bestimmte Aufgaben, wie z. B. die Zustellung, die telefonische Kundenbetreuung oder Kundenbindungsmaßnahmen nicht selbst durch, sondern überträgt die Erledigung anderen Unternehmen des Medienhauses LAUSITZER RUNDSCHAU und/oder externen Dienstleistern. Der Verlag gibt personenbezogene Daten des Beziehers nicht ohne die ausdrückliche Einwilligung des Beziehers oder eine gesetzliche Verpflichtung an Dritte weiter. Zum Schutz der personenbezogenen Daten des Beziehers führt der Verlag die gesetzlich erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen (insbesondere die zugriffsgeschützte Speicherung von personenbezogenen Daten) zur Einhaltung des Datenschutzes durch. Der Bezieher hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner Daten zu oben genannten Zwecken schriftlich per Post oder mittels E-Mail mit Wirkung für die Zukunft bei Medienhaus LAUSITZER RUNDSCHAU, Leserservice, Straße der Jugend 54, 03050 Cottbus, direkt@lr-online.de zu widersprechen.

Beilagen und Prospekte sind Bestandteil der Zeitung und können in Einzelstücken nicht weggelassen werden.

Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: direkt@lr-online.de. Hinweis nach § 36 VSBG: Die LR Medienverlag und Druckerei GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Erfüllungsort - und bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auch der Gerichtsstand - ist Sitz des Verlages.

Der Verlag kann die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern.

Allgemeine Geschäftsbedingungen - LAUSITZER RUNDSCHAU ePaper / Digitalabo

Allgemeines

ePaper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst der LR Medienverlag und Druckerei GmbH (nachstehend auch „Zeitung“ genannt), der dem Nutzer über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf redaktionelle Zeitungsseiten und die Speicherung der gedruckten Lokalausgaben der LAUSITZER RUNDSCHAU über das Internet mit einer Standardsoftware.

Voraussetzung für diesen Zugriff ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages in Form eines Abonnentenvertrages. Für diesen Nutzungsvertrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Vor Absendung des Anmeldeformulars werden alle gemachten Angaben noch einmal angezeigt und können geändert werden. Das Anmeldeformular ist in deutscher Sprache verfasst.

Die Übersendung des Anmeldeformulars stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss des Abonnementvertrages dar. Nach Ausfüllen des Anmeldeformulars erhält der Nutzer eine Bestätigungs-Email, durch die ein Nutzungsvertrag auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommt.

Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen seiner Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Angaben dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Die eingegebenen Daten werden von der Zeitung gespeichert. Die Zeitung ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Preise

Abonnenten der Druckausgabe der LAUSITZER RUNDSCHAU erhalten kostenfreien Zugriff auf alle digitalen Angebote. Hierfür ist die Eingabe der gültigen Abonnenten-Nummer notwendig. Zugang zu allen ePaper-Lokalausgaben erhalten Sie für 3,99 Euro im Monat, zuzüglich zu Ihrem bisherigen Abopreis. Die Zeitung behält sich vor, Nutzer dauerhaft für ihre Online-Angebote zu sperren, wenn der nachvollziehbare Verdacht des Missbrauchs von Abonnenten-Nummern besteht.

Für Nichtabonnenten der Druckausgabe kostet das Digitalangebot 18,00 € pro Monat. Der Monatspreis enthält die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (19 %).

Der Bezugspreis wird zum Monatsanfang für den begonnenen Monat per SEPA-Bankeinzug erhoben. Hierfür ist eine deutsche Bankverbindung notwendig. Für Auslandsleser ohne deutsche Bankverbindung gelten besondere Bestimmungen. Evtl. Rücklastschriftbeträge gehen zu Lasten des Nutzers. Als Zahlungsweise steht nur der Bankeinzug zur Verfügung.

Rechteeinräumung

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten Inhalten, wie z.B. Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. (im Folgenden auch „Inhalte“), stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der Zeitung zu.

Der Nutzer ist berechtigt, das abonnierte ePaper zu privaten eigenen Informationszwecken zu downloaden und vorübergehend in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte an Dritte sind nicht gestattet. Insbesondere die Online-Stellung von ePaper-Daten - sowohl im öffentlich zugänglichen Internet als auch in einem Intranet - ist untersagt. Eine weitergehende Nutzung bzw. Verwertung der Inhalte insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, sind unzulässig. Es ist des Weiteren untersagt, die zum Dienst gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Dienst mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren.

Gewährleistung und Sperrung

ePaper der LAUSITZER RUNDSCHAU ist in der Regel während des gesamten Erscheinungstages der gedruckten Ausgabe und für die bis zu einen Monat alten früheren Ausgaben über das Internet abrufbar. Die Zeitung übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer der Dienst an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt sie daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Dienstes, die die Zeitung nicht zu vertreten hat. Die Zeitung übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit des Internets sowie des zur Nutzung dieses Dienstes erforderlichen EDV-Programms.

Die Zeitung behält sich vor, den Zugang zum ePaper zu sperren oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn der nachvollziehbare Verdacht besteht, dass der Nutzer die Zugangsdaten z. B. durch Weiterleitung an Dritte missbraucht oder die Inhalte des ePapers an Dritte weitergibt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betragt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medienhaus LAUSITZER RUNDSCHAU (siehe www.lr-online.de/medienhaus), Straße der Jugend 54, 03050 Cottbus, Fax: 0355- 481-111, E-Mail: direkt@lr-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch
auf unserer Webseite [www.lr-online.de/widerruf] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

*Bei Abonnements mit einem Gesamtbestellwert (Summe aller von Ihnen bis zum frühestmöglichen Kündigungszeitpunkt zu entrichtenden Teilzahlungen) von unter 200 Euro (z.B. LR Plus, …, …), die unter gleichzeitiger Anwesenheit von Ihnen und uns in unseren Geschäftsräumen geschlossen werden, besteht kein Widerrufsrecht.

Haftung und Datenschutz

Die Zeitung haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dasselbe gilt für Schadenersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Im Übrigen haftet die Zeitung nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird.

Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalspflicht auf dem vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Zeitung haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Login-Daten (Kennung und Passwort) entstehen.

Personenbezogene Daten, die die Zeitung bei der Anmeldung sowie zur Durchführung der ePaper-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, um das Vertragsverhältnis abzuwickeln oder wenn der Nutzer eingewilligt hat oder wenn ein Gesetz oder eine Verordnung es anordnen oder erlauben.

Kündigung

Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Wurde im Zuge der Anmeldung ein befristetes Abo bestellt, so endet der Vertrag mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Für die Kündigung unbefristeter Verträge gilt eine Frist von vier Wochen zum Monatsende. Jedes Abo kann frühestens zum Ablauf des auf die Anmeldung folgenden Monats gekündigt werden. Maßgebend ist der Tag der Zugangseinräumung.

Der begonnene Monat wird voll berechnet, eine tageweise Rückerstattung des Abo-Betrages erfolgt nicht. Wie die Anmeldung kann auch die Kündigung des Abonnements direkt online erfolgen.

Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt.

Änderungen

Über Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Nutzer auf der Internetseite http://www.lr-online.de/epaper informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

Schlussbestimmungen

Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: direkt@lr-online.de. Hinweis nach § 36 VSBG: Die LR Medienverlag und Druckerei GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Erfüllungsort ist Cottbus. Bei Kaufleuten ist Gerichtsstand Cottbus. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

(lro)
top